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Stadtratssitung Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, 11.12.2017, 19:30 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

 

 

Gremium:            Stadtrat der Stadt Buttstädt

Ort:                        Marktplatz 1

Raum:                   Rathaus

 

Ab 18.30 Uhr besteht die Möglichkeit, sich über den Fortgang der Bauarbeiten im Rathaus vor Ort zu informieren.

19.00 Uhr wird ein weiteres restauriertes Gemälde für das Rathausfoyer übergeben.

 

 

Tagesordnung

 

A) Öffentlicher Teil

1.            Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.            Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 31. Stadtratssitzung vom 11.12.2017

3.            Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 30. Stadtratssitzung vom 21.11.2017, Teil A

4.            Vorstellung Konzeption der Tierschutzliga

5.            Informationen zum Breitbandausbau

6.            Information über den 2. Entwurf zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 06 "Gewerbegebiet Alter Schenkweg", Stadt Eckartsberga (hier Beteiligung der Nachbargemeinden)

7.            Beschlussvorlagen zum Vertrag zur Erstattung der Betriebskosten und zur Übertragung der Kindertageseinrichtung der Stadt Buttstädt

7.1          Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzung zum Vertrag zur Erstattung der Betriebskosten und zur Übertragung der Kindertageseinrichtung der Stadt Buttstädt an einen freien Träger (§ 1 Übertragung)

7.2          Beratung und Beschlussfassung über die Änderung zum Vertrag zur Erstattung der Betriebskosten und zur Übertragung der Kindertageseinrichtung der Stadt Buttstädt an einen freien Träger zu § 4 (Wunsch- und Wahlrecht nach § 4 ThürKitaG) und § 12 (Betriebskosten)

8.            Anfragen und Mitteilungen

 

 

B) Nicht öffentlicher Teil

 

 

Der Sitzungstermin und die Tagesordnung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

 

Buttstädt, den 06.12.2017

 

 

 

gez. H. Blose

Bürgermeister