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Niederschrift Stadtratssitzung vom 15.12.2014

Körperschaft:Stadt Buttstädt

Gremium:Stadtrat der Stadt Buttstädt, 4. Sitzung

Sitzung am:Montag, 15.12.2014

Sitzungsort: Marktplatz 1

Sitzungsbeginn:19:30

Sitzungsende:22:00

Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

Sitzungsteilnehmer

Bemerkungen

Anwesend von - bis

Hendrik Blose

Bürgermeister

19.30 – 22.00 Uhr

Mathias Aller

Beigeordneter

19.30 – 22.00 Uhr

Rainer Hauf

Stadtrat

19.30 – 22.00 Uhr

Wolfgang Kolata

Stadtrat

19.30 – 22.00 Uhr

Susan Kitz

Stadträtin

19.30 – 22.00 Uhr

Jürgen May

Stadtrat

19.30 – 22.00 Uhr

Horst Krieger

Stadtrat

19.30 – 22.00 Uhr

Erich Reiche

Stadtrat

19.30 – 22.00 Uhr

Torsten Richter

Stadtrat

19.30 – 22.00 Uhr

Christian Schwartz

Stadtrat

19.30 – 22.00 Uhr

Karola Strien

Stadträtin

19.30 – 22.00 Uhr

Entschuldigt fehlten 
Jens Keil
Bernd Hegenberger
Heiko Czichos

Gäste

Manfred Kämmler, Kämmereileiter VG Buttstädt
Silvia Koch Mitarbeiterin, VG Buttstädt und Schriftführerin

Zuhörer: 2

 

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil

1. Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 4. Stadtratssitzung der Stadt Buttstädt vom 15.12.2014

3. Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 3. Stadtratssitzung vom 29.09.2014, Teil A

4. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 für die ASB-Kindertagesstätte "Sonnenschein" in Buttstädt

5. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 für den Seniorentreff Buttstädt

6. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 für den Jugendklub Buttstädt

7. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 für das Schwimmbad "Am neuen Teich" in Buttstädt

8. Beratung und Beschlussfassung über einen Nachtrag zur Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kita "Sonnenschein" Buttstädt, Los 1, Rohbau

9. Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zwischen der Stadt Buttstädt und der Marktagentur Mörstedt über die Organisation und Durchführung des Pferdemarktes 2015

10. Anfragen und Mitteilungen

B) Nicht öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkt 1.

Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Blose begrüßt die anwesenden Stadtratsmitglieder und als Gast den Kämmereileiter der VG Buttstädt, Herrn Kämmler sowie die anwesenden Zuhörer.
Die Einladung ging den Stadtratsmitgliedern form- und fristgerecht zu.
Der Stadtrat ist beschlussfähig.

Gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO verpflichtet Bürgermeister Blose den Stadtrat Wolfgang Kolata per Handschlag dazu, seine Pflichten als Stadtratsmitglied gewissenhaft zu erfüllen und das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaates Thüringen sowie die Gesetze zu wahren.

Tagesordnungspunkt 2.

Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 4. Stadtratssitzung der Stadt Buttstädt vom 15.12.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Tagesordnung über die 4. Stadtratssitzung vom 15.12.2014 mit einer Erweiterung um einen Tagesordnungspunkt im nicht öffentlichen Teil.

Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Beschlussnummer 042-04/2014

Tagesordnungspunkt 3.

Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 3. Stadtratssitzung vom 29.09.2014, Teil A

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Niederschrift – Teil A - über die 3. Stadtratssitzung vom 29.09.2014 ohne Änderungen oder Ergänzungen.

Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Beschlussnummer 043-04/2014

Tagesordnungspunkt 4.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 für die ASB-Kindertagesstätte "Sonnenschein" in Buttstädt

Der Wirtschaftsplan für die Kindertagesstätte Buttstädt wurde bereits im Hauptausschuss vorberaten. Es gibt keine Änderungen.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2015 für die ASB-Kindertagesstätte „Sonnenschein“ Buttstädt.

Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Beschlussnummer 044-04/2014

Tagesordnungspunkt 5.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 für den Seniorentreff Buttstädt

Der Wirtschaftsplan für den Seniorentreff wurde im Hauptausschuss bereits besprochen. Zwischenzeitlich hat sich nach Rücksprache mit dem Geschäftsführer des ASB e.V., Herrn Carl, eine Reduzierung um 1.800,- € beim Fachpersonal ergeben, die sich letztendlich auf den Zuschuss der Stadt auswirkt und diesen um ebenfalls
1.800,- € reduziert.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2015 für den Seniorentreff Buttstädt mit einer Änderung hinsichtlich des Zuschusses der Stadt Buttstädt. Dieser wird um 1.800,- € auf 20.703,38 € reduziert.

Der überarbeitete Wirtschaftsplan liegt dem Beschluss bei.

Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Beschlussnummer 045-04/2014

Tagesordnungspunkt 6.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 für den Jugendklub Buttstädt

Der Wirtschaftsplan für den Jugendklub lag dem Hauptausschuss ebenfalls vor. Auch hier wurden in Abstimmung mit Herrn Carl vom ASB e.V. Sömmerda Änderungen vorgenommen.
Durch Umstellungen beim Fachpersonal und Übernahme weiterer Ausgaben durch den ASB kann der Zuschuss der Stadt um 7.000,- € auf 9.352,32 € reduziert werden.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan für das Haushaltjahr 2015 für den Jugendklub Buttstädt. Die Position Zuschuss der Stadt wird um 7.000,- € auf 9.352,32 € reduziert.

Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Beschlussnummer 046-04/2014

Tagesordnungspunkt 7.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 für das Schwimmbad "Am neuen Teich" in Buttstädt

Beim Wirtschaftsplan für das Schwimmbad Buttstädt gibt es keine Änderungen.
Die erforderlichen Investitionen für das Bad sind Bestandteil des Vermögenshaushaltes.

Der ASB e.V. wird für die kommende Saison einen neuen Schwimmmeister einstellen und auch beim technischen Personal umstrukturieren.

Stadtrat Schwartz spricht die hohen Energiekosten an, die einen erheblichen Teil der insgesamt anfallenden Kosten darstellen. Dazu erläutert der Bürgermeister, dass die eingesetzten Pumpen schon energiesparend arbeiten. Es soll geprüft werden, ob Sondertarife für Kommunen über die Thüringen Energie oder eigene Verbrauchsmodelle (Solartechnik) möglich und effizient sind. Dazu sollte ein Lastenprotokoll zur Ermittlung des tageszeitabhängigen Bedarfs erstellt werden.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2015 für das Schwimmbad „Am neuen Teich“ in Buttstädt.

Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Beschlussnummer 047-04/2014

Tagesordnungspunkt 8.

Beratung und Beschlussfassung über einen Nachtrag zur Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kita "Sonnenschein" Buttstädt, Los 1, Rohbau

Der Rohbau für den Anbau an das bestehende Gebäude der Kita war in 2 Bauabschnitten vorgesehen. Dabei sollte der Heizungsanbau vorerst stehen bleiben. Die Firma B & V Apolda hat aber Bedenken geäußert, dass nach Fertigstellung des 1. Bauabschnittes der hinterliegende, 2. Bauabschnitt, nicht mehr mit dem Kran erreichbar wäre. Um die Baumaßnahme in einem Bauabschnitt ausführen zu können, muss der Heizungsanbau sofort abgerissen werden. Dafür wiederum muss das für später geplante Heizungsprovisorium vorgezogen werden.
Hier wurden mehrere Varianten diskutiert. Die Entscheidung fiel zugunsten der Anschaffung und des Einbaus einer Gastherme in einen von der Fa. B & V zur Verfügung gestellten Container. Die angeschaffte Gastherme soll später im Grundstück Windhöfe 2 eingebaut werden.

Das Heizungsprovisorium wurde bereits realisiert, um die Weiterführung der Bauarbeiten zu gewährleisten. Der tatsächliche Kostenmehraufwand beträgt ca. 500,- €.

Stadtrat Kolata kritisiert die Planungsfirma, die nach seiner Meinung bei der Planung des Rohbaus einen Fehler gemacht hat. Das Planungsbüro wird zur nächsten Stadtratssitzung eingeladen. Dann kann dieses Thema angesprochen werden.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Bestätigung des Nachtrages der Firma B & V Apolda zum Umbau „Provisorische Heizung“ in Höhe von 10.425,76 € gemäß Anlage zuzustimmen.

Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt mehrheitlich.

Beschlussnummer 048-04/2014

Tagesordnungspunkt 9.

Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zwischen der Stadt Buttstädt und der Marktagentur Mörstedt über die Organisation und Durchführung des Pferdemarktes 2015

Der Vertrag mit der Marktagentur Mörstedt wurde ebenfalls bereits im Hauptausschuss besprochen. Dieser entspricht weitgehend dem Vertrag für 2014, kleine Details wurden angepasst.

Auf Nachfrage erläutert der Bürgermeister, dass die Marktagentur Mörstedt für den ambulanten Handel zuständig ist und diesen auch bewirbt. Die Vorbereitung und Werbung für den Pferdemarkt liegt weiter in Verantwortung der Stadt.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt den Vertrag zwischen der Stadt Buttstädt und der Markagentur Mörstedt, Frankenhain, über die Organisation und Durchführung des ambulanten Handels zum Buttstädter Pferdemarkt im Jahr 2015.

Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Beschlussnummer 049-04/2014

Tagesordnungspunkt 10.

Anfragen und Mitteilungen

Bürgermeister Blose erinnert die Stadträte an die Grundsteinlegung für den Erweiterungsbau der Kita am 16.12., 15.30 Uhr.

Im Zuge der Fußwegsanierung in der Niederwendenstraße wurde eine im Fußweg befindliche Rinne zur Ableitung des Oberflächenwassers nicht wieder eingebaut. Dies führte zu einer Beschwerde von Anwohnern. Diese Rinne wurde zwischenzeitlich wieder hergestellt.

Für den Pferdemarkt 2015 soll neue Bühnentechnik eingesetzt werden. Dazu wurden 3 Angebote eingeholt, über die der Hauptausschuss am 26.01. bereits beraten hat. Zu einer der nächsten Stadtratssitzungen wird dazu eine Beschlussvorlage vorgelegt.

Im Rahmen der nächsten Stadtratssitzung am 26.01. wird das Büro DSK mbH über den Anlauf Quartierskonzept/ISEK informieren. Frühzeitig soll dabei die Beteiligung interessierter Bürger erfolgen.
Im Februar oder im März soll u.a. zu diesem Thema zu einer Einwohnerversammlung geladen werden.

Der Gehweg zwischen Bahnhofstraße und LIDL-Parkplatz ist fertigstellt. Bürgermeister Blose bedankt sich bei der Buttstädter Vollkornbäckerei und der Firma LIDL für die finanzielle Unterstützung dafür und Frau Brandt für die Organisierung der Arbeiten.

Die „Allianz Thüringer Becken“ zur interkommunalen Zusammenarbeiten von Kommunen wurde inzwischen förmlich unterzeichnet, die Stadt Kölleda ist noch nicht beigetreten. Im Januar findet die erste Arbeitssitzung statt. Bürgermeister Blose wird den Stadtrat zeitnah informieren.

Den Stadträten ist mit der Einladung die Genehmigung der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sömmerda über den Nachtragshaushalt 2014 der Stadt Buttstädt übergeben worden.

Weiter informiert der Bürgermeister, dass der Landkreis Sömmerda mit einem Gemeinschaftsstand auf der „Grünen Woche“ in Berlin vertreten wird und dass das Silogebäude in der Windhöfe den Eigentümer gewechselt hat.

B) Nicht öffentlicher Teil

Koch H. Blose
Schriftführerin Bürgermeister