Körperschaft: Stadt Buttstädt
Gremium: Stadtrat der Stadt Buttstädt, 8. Sitzung
Sitzung am: Montag, 11.05.2015
Sitzungsort: Marktplatz 1
Sitzungsbeginn: 19:30 Sitzungsende: 21:20
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Die Niederschrift umfasst 9 Seiten.
Teilnehmerverzeichnis
Hendrik Blose Bürgermeister 19.30 – 21.20 Uhr
Rainer Hauf Stadtrat 19.30 – 21.20 Uhr
Jens Keil Stadtrat 19.30 – 21.20 Uhr
Bernd Hegenberger Stadtrat 19.30 – 21.20 Uhr
Susan Kitz Stadträtin 19.30 – 21.20 Uhr
Jürgen May Stadtrat 19.30 – 21.20 Uhr
Heiko Czichos Stadtrat 19.30 – 21.20 Uhr
Horst Krieger Stadtrat 19.30 – 21.20 Uhr
Torsten Richter Stadtrat 19.30 – 21.20 Uhr
Christian Schwartz Stadtrat 19.30 – 21.20 Uhr
Karola Strien Stadträtin 19.30 – 21.20 Uhr
Entschuldigt fehlten Bemerkungen
Wolfgang Kolata
Mathias Aller
Erich Reiche
Unentschuldigt fehlten Bemerkungen
Gäste Bemerkungen
Dr. Eberlein HSP Erfurt
Herr Siegemund Planungsgruppe 91
Herr Hannes Bauamtsleiter VG Buttstädt
Zuhörer: 1
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
1. Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 8. Stadtratssitzung am 11.05.2015
3. Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 7. Stadtratssitzung vom 23.03.2015, Teil A
4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 9, Innenputz"
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 10, Trockenbau"
6. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 17, Sonnenschutz"
7. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los Dachsanierung des Bestandsgebäudes"
8. Information der Stadträte über die Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Buttstädt
9. Anfragen und Mitteilungen
B) Nicht öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt 1.
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Blose begrüßt die anwesenden Stadtratsmitglieder und als Gäste Dr. Eberlein, HSP Erfurt, Herrn Siegemund, Planungsgruppe 91, Gotha, und Herrn Hannes, Bauamtsleiter VG Buttstädt.
Die Einladung ging den Stadtratsmitgliedern form- und fristgerecht zu.
Der Stadtrat ist beschlussfähig.
Tagesordnungspunkt 2.
Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 8. Stadtratssitzung am 11.05.2015
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Tagesordnung über die 8. Stadtratssitzung vom 11.05.2015 ohne Änderungen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 085-08/2015
Tagesordnungspunkt 3.
Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 7. Stadtratssitzung vom 23.03.2015, Teil A
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Niederschrift – Teil A - über die 7. Stadtratssitzung vom 23.03.2015 ohne Änderungen oder Ergänzungen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 086-08/2015
Tagesordnungspunkt 4.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 9, Innenputz"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 11/2015 am 09.03.2015 öffentlich ausgeschrieben.
15 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 12 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 13.04.2015 um 14.00 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 28.04 .2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Poser & Bornschein GmbH, Am Wachtelberg 8b, 07629 St. Gangloff, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 28.489,37 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Poser & Bornschein GmbH, Am Wachtelberg 8b, 07629 St. Gangloff, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 28.489,37 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 9 (Innenputz) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 087-08/2015
Tagesordnungspunkt 5.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 10, Trockenbau"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 11/2015 am 09.03.2015 öffentlich ausgeschrieben.
13 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 6 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 13.04.2015 um 14.30 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 28.04 .2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Bauunternehmen Vörös, Herrengasse9, 99100 Dachwig, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 70.817,65 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Bauunternehmen Vörös, Herrengasse 9, 99100 Dachwig, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 70.817,65 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 10 (Trockenbau) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 088-08/2015
Tagesordnungspunkt 6.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 17, Sonnenschutz"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 11/2015 am 09.03.2015 öffentlich ausgeschrieben.
5 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 3 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 13.04.2015 um 15.30 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 28.04 .2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Bau- und Möbeltischlerei Eberhardt, E.-Thälmann-Straße 28, 99638 Kindelbrück, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 8.385,93 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Bau- und Möbeltischlerei Eberhardt, E.-Thälmann-Straße 28, 99638 Kindelbrück, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 8.385,93 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 17 (Sonnenschutz) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 089-08/2015
Tagesordnungspunkt 7.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los Dachsanierung des Bestandsgebäudes"
Stadtrat Heiko Czichos hat weder an der Beratung noch an der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt teilgenommen.
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Amtsblatt des Landkreises Sömmerda Nr. 10 am 18.03.2015 öffentlich ausgeschrieben.
4 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Bauamt der VG Buttstädt ab.
Die Submission, zu der 3 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 21.04.2015 um 14.00 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Bauamt der VG Buttstädt durchgeführt und da s Ergebnis im Vergabevorschlag vom 30.04.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Heiko Czichos, Safrangarten 6a, 99628 Buttstädt, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 79.862,72 € den Auftrag zur Bauausführung zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Heiko Czichos, Safrangarten 6a, 99628 Buttstädt, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 79.862,72 € den Auftrag zur Bauausführung zu erteilen.
Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 090-08/2015
Tagesordnungspunkt 8.
Information der Stadträte über die Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Buttstädt
Die Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung der Stadt Buttstädt für das Haushaltsjahr 2014 wurde den Stadträten mit der Einladung zur Kenntnis übergeben.
Das Jahresergebnis ist ausgeglichen, es konnten Zuführungen zum Vermögenshaushalt und auch zur Rücklage getätigt werden.
Tagesordnungspunkt 9.
Anfragen und Mitteilungen
Bürgermeister Blose informiert, dass sich die Stadt Buttstädt als Partnerin der „Allianz Thüringer Becken“ an dem Wettbewerb „Zukunftsstadt 2030“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beteiligt hat. Buttstädt, Nordhausen und Saalfeld haben sich in Thüringen in Phase 1 durchgesetzt. Für Phase 2 ist es notwendig, ein Planungs- und Umsetzungskonzept zu erarbeiten. Als wissenschaftlicher Partner wurde die Fachhochschule Erfurt gewonnen. Gemeinsam mit der DSK Erfurt als Sanierungspartner der Stadt Buttstädt wird es im Mai zu einer ersten Besprechung kommen.
Bürgermeister Blose informiert über den veranstalteten „Tag der Städtebauförderung“ und verweist auf die freigeschaltete Website „zukunft-buttstaedt.de“.
Am 06.06. findet in der Zeit vom 10.00 – 16.00 Uhr auf dem Marktplatz der 2. Buttstädter Bürgerdialog statt.
Die nächste Stadtratssitzung ist am 18.05. Auf der Tagesordnung stehen weitere Auftragsvergaben für den Kita-Anbau und Beschlussfassungen hinsichtlich der Radwegekonzeption und der Windenergie im Zuge der Fortschreibung der Regionalplanung Mittelthüringen.
Nicht öffentlicher Teil
gez. Koch gez. H. Blose
Schriftführerin Bürgermeister