Körperschaft: Stadt Buttstädt
Gremium: Stadtrat der Stadt Buttstädt, 10. Sitzung
Sitzung am: Montag, 22.06.2015
Sitzungsort: Marktplatz 1
Sitzungsbeginn: 20:00 Sitzungsende: 22:00
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Die Niederschrift umfasst 13 Seiten.
T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
Sitzungsteilnehmer | Bemerkungen | Anwesend von - bis |
Hendrik Blose | Bürgermeister | 20.00 – 22.00 Uhr |
Mathias Aller | Beigeordneter | 20.00 – 22.00 Uhr |
Jens Keil | Stadtrat | 20.00 – 22.00 Uhr |
Bernd Hegenberger | Stadtrat | 20.00 – 22.00 Uhr |
Jürgen May | Stadtrat | 20.00 – 22.00 Uhr |
Heiko Czichos | Stadtrat | 20.00 – 22.00 Uhr |
Horst Krieger | Stadtrat | 20.00 – 22.00 Uhr |
Erich Reiche | Stadtrat | 20.00 – 22.00 Uhr |
Torsten Richter | Stadtrat | 20.00 – 22.00 Uhr |
Christian Schwartz | Stadtrat | 20.00 – 22.00 Uhr |
Karola Strien | Stadträtin | 20.00 – 22.00 Uhr |
|
|
|
Entschuldigt fehlten Bemerkungen
Rainer Hauf Stadtrat
Wolfgang Kolata Stadtrat
Susan Kitz Stadträtin
Unentschuldigt fehlten Bemerkungen
Gäste Bemerkungen
Dr. Eberlein HSP Erfurt
Herr Diesel DSK Weimar
Zuhörer: 1
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
1. Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 10. Stadtratssitzung vom 22.06.2015
3. Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 8. Stadtratssitzung vom 11.05.2015, Teil A
4. Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 9. Stadtratssitzung vom 18.05.2015, Teil A
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 14, "Maler"
6. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 15, "Fliesen"
7. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 16, "Bodenbelag"
8. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Bau von Garderoben, Wickeltischen und loser Möblierung"
9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Lieferleistung "Möblierung Neubau und Möblierung Altbau" nach VOL/A
10. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am EFRE-Wettbewerb
11. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Erarbeitung der Interkommunalen Zukunftsversion 2030+
12. Anfragen und Mitteilungen
Tagesordnungspunkt 1.
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Blose begrüßt die anwesenden Stadtratsmitglieder und als Gäste Herrn Dr. Eberlein, HSP Erfurt, Herrn Diesel, DSK Weimar und Herrn Burghardt von der TA Sömmerda.
Die Einladung ging den Stadtratsmitgliedern form- und fristgerecht zu.
Der Stadtrat ist beschlussfähig.
Tagesordnungspunkt 2.
Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 10. Stadtratssitzung vom 22.06.2015
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Tagesordnung über die 10. Stadtratssitzung vom 22.06.2015 mit einer Erweiterung im nicht öffentlichen Teil:
Neuer TOP 17: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem
Bauantrag.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 103-10/2015
Tagesordnungspunkt 3.
Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 8. Stadtratssitzung vom 11.05.2015, Teil A
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Niederschrift – Teil A - über die 8. Stadtratssitzung vom 11.05.2015 ohne Änderungen oder Ergänzungen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 104-10/2015
Tagesordnungspunkt 4.
Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 9. Stadtratssitzung vom 18.05.2015, Teil A
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Niederschrift – Teil A - über die 9. Stadtratssitzung vom 18.05.2015 ohne Änderungen oder Ergänzungen.
Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 105-10/2015
Tagesordnungspunkt 5.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 14, "Maler"
Dr. Eberlein gibt eine Übersicht über den Gesamtkostenrahmen. Geplant sind Kosten in Höhe von 1.218.000,- Mio. €, einschließlich der heute zu vergebenden Gewerke wurden Aufträge in Höhe von 1.177.000,- € vergeben. Noch ausstehende Vergaben sind die Schließanlage und die Baufeinreinigung mit 2000,- € bzw. 3500,- € Auftragsvolumen. Der geplante Kostenrahmen wird eingehalten.
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 19/2015 am 11.05.2015 öffentlich ausgeschrieben.
8 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 3 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 02.06.2015 um 14.00 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 11.06.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Wolff & Starkloff GmbH, Oskar-Gründler-Straße 4, 99867 Gotha, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 31.093,30 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Wolff & Starkloff GmbH, Oskar-Gründler-Straße 4, 99867 Gotha, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 31.093,30 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 14
(Maler) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 106-10/2015
Tagesordnungspunkt 6.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 15, "Fliesen"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 19/2015 am 11.05.2015 öffentlich ausgeschrieben.
14 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 5 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 02.06.2015 um 14.30 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 08.06.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Fliesenlegermeister J. Kirchner, Lange Gasse 2a, 99610 Kleinbrembach, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 27.692,78 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Fliesenlegermeister J. Kirchner, Lange Gasse 2a, 99610 Kleinbrembach, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 27.692,78 € den Auftrag zur Ausführung des
Loses 15 (Fliesen) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 107-10/2015
Tagesordnungspunkt 7.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 16, "Bodenbelag"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 19/2015 am 11.05.2015 öffentlich ausgeschrieben.
15 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 10 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 02.06.2015 um 15.00 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 09.06.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Streichardt-Bodenbeläge GmbH & Co. KG, Am Steinhügel 66d, 99448 Rittersdorf, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 34.211,37 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Streichardt-Bodenbeläge GmbH & Co. KG, Am Steinhügel 66d, 99448 Rittersdorf mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 34.211,37 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 16 (Bodenbelag) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 108-10/2015
Tagesordnungspunkt 8.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Bau von Garderoben, Wickeltischen und loser Möblierung"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung „Möbeltischlerarbeiten“ wurde im Amtsblatt des Landkreises Sömmerda Nr. 18 am 13.05.2015 öffentlich ausgeschrieben.
4 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Bauamt der VG Buttstädt ab.
Die Submission, zu der 2 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 28.05.2015 um 14.00 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Bauamt der VG Buttstädt durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 03.06.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Tischlerei Max Göbel & Söhne GmbH & Co.KG, Ratswage 2, 99628 Buttstädt, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 35.588,74 € den Auftrag zur Bauausführung zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Tischlerei Max Göbel & Söhne GmbH & Co.KG, Ratswage 2, 99628 Buttstädt, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 35.588,74 € den Auftrag zur Bauausführung zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 109-10/2015
Tagesordnungspunkt 9.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Lieferleistung "Möblierung Neubau und Möblierung Altbau" nach VOL/A
Sachdarstellung:
Die Lieferleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 19 vom 11.05.2015 und im Amtsblatt des Landkreises Sömmerda Nr. 18 vom 13.05.2015 öffentlich ausgeschrieben.
10 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 5 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 28.05.2015 um 15 .00 Uhr statt.
Die Prüfung der Angebote auf Vollständigkeit sowie auf rechnerische und fachliche Richtigkeit gem. VOL/A § 16 wurde durch das Bauamt der VG Buttstädt, Großemsener Weg 5, 99628 Buttstädt, in Zusammenarbeit mit der Leiterin der Kindertagesstätte „Sonnenschein“ durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 12.06.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Handwerk Handels GmbH, Über dem Dieterstedter Bache 19, 99510 Apolda, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 40.979,73 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Handwerk Handels GmbH, Über dem Dieterstedter Bache 19, 99510 Apolda, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 40.979,73 € den Auftrag zur Lieferleistung „Möblierung Neubau und Möblierung Altbau“ nach VOL/A zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 110-10/2015
Tagesordnungspunkt 10.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am EFRE-Wettbewerb
Herr Diesel von der DSL Erfurt informiert die Stadträte über den Entwurf des EFRE-Antrages. Zunächst erklärt er, dass die Stadt Buttstädt als funktionales Grundzentrum grundsätzlich antragsberechtigt ist. Der EFRE-Antrag ist bis zum 30.06. einzureichen. Im letzten Förderzeitraum betrug die Förderquote 75 %, die Höhe der Förderquote in der Förderperiode 2014 – 2020 ist noch nicht bekannt.
In Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und in Auswertung von Anregungen aus dem Bürgerdialog wurden
5 Vorhaben für die Antragstellung herausgearbeitet:
Vorhaben 1 – Rathaus: Wiederherstellung des Sitzungssaals im Südflügel, Unterbringung einer Tourist- Information, der Bibliothek und sowie Nutzung des Nordflügels als Ärztehaus, Unterbringung eines Teils der Verwaltung,
Vorhaben 2 – „Gemütlichkeit“: Wiederherstellung des Saales, Nutzung als Bürgerzentrum und Jugendklub
Vorhaben 3 – Freiflächen Windhöfe und Topfmarkt: Umgestaltung der Verkehrsflächen in attraktive mischgenutzte Wohnstraßen mit Sitzmöglichkeiten, Begrünung, Spielmöglichkeiten
Vorhaben 4 – Tourismusachse: Schaffung einer touristischen Achse zwischen Bahnhof und Camposanto, Umnutzung des Bahnhofsgebäudes als Anlaufpunkt für Radwanderer mit kleinem Service-Center, Aufwertung des Offenbacher Platzes als Verbindung zum Roßplatz.
Vorhaben 5 – Wegenetz:
äußerer Wegering – begrünte Klammer um die Stadt und Anbindung an überregionale Radwege
innerer Wegering – Schaffung eines innerstädtischen rad- und fußfreundlichen Wegesystems.
Priorität haben in der Umsetzung das Rathaus, die Freiflächen in der Windhöfe und dem Topfmarkt und das Wegenetz.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über Fördermittel mit einem städtischen Eigenanteil. Das vorliegende Konzept ist keine starre Festlegung, sondern kann jederzeit an eventuelle Änderungen angepasst werden.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Teilnahme am EFRE-Wettbewerb für die EFRE-Förderperiode 2014-2020.
Die DSK GmbH & Co. KG wird im Rahmen ihrer Aufgabe als Sanierungsträger mit der Abwicklung des Antragsverfahrens betreut.
Der beiliegende Katalog der Entwurfsvorschläge (Anlage 1) dient als inhaltliche Vorgabe für die Erstellung des Antrags.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 111-10/2015
Tagesordnungspunkt 11.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Erarbeitung der Interkommunalen Zukunftsvision 2030+
Sachdarstellung:
Die Stadt Buttstädt hat 2 Unternehmen zur Abgabe eines Angebotes zur Erarbeitung der interkommunalen Zukunftsversion 2030+ für die Stadt Buttstädt und ihre Partner im Rahmen der Allianz „Thüringer Becken“ als Projekt des BMBF-Vorhabens „Zukunftsstadt“ aufgefordert.
DSK Erfurt Bruttoangebotssumme: 34.986,00 €
BauBeCon GmbH Bremen Bruttoangebotssumme: 42.840,00 €.
Die DSK Erfurt hat das günstigere Angebot unterbreitet und ist zudem als Sanierungsbeauftragter der Stadt Buttstädt inhaltlich bereits eingebunden.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der DSK Erfurt den Auftrag zur Erarbeitung der interkommunalen Zukunftsvision 2030+ im Rahmen der Allianz „Thüringer Becken“ als Projekt des BMBF-Vorhabens „Zukunftsstadt“ für eine Angebotssumme in Höhe von 34.986,00 € Brutto zu erteilen.
Beratungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 112-10/2015
Tagesordnungspunkt 12.
Anfragen und Mitteilungen
Im Rentnertreff sind die Sanierungsarbeiten der Küche abgeschlossen, es wurde Wasser und Abwasser erneuert, neue Fliesen verlegt und eine neue Küchenzeile angeschafft. Eine Schlussrechnung liegt noch nicht vor, die Kosten betragen ca. 8 – 9 T€. Den Stadträten wird in der nächsten Stadtratssitzung die Schlussrechnung vorgelegt.
Herr Ellershausen, Student und wohnhaft in Buttstädt, schreibt seine Diplomarbeit über den Pferdemarkt. Er wird dazu zum Pferdemarkt Einwohner und Besucher befragen.
Seine Diplomarbeit wird er der Stadt zur Verfügung stellen.
Im nächsten Amtsblatt werden 2 weitere Baugrundstücke am Kleinemsener Weg ausgeschrieben.
Der städtische Rasentraktor ist alt und sehr reparaturanfällig. In den Haushaltsplan 2015 sind Kosten für die Anschaffung eines neuen Rasentraktors eingestellt.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, 3 Angebote einzuholen und das günstigste anzunehmen. In der kommenden Stadtratssitzung wird der förmliche Beschluss gefasst.
Teil B – nicht öffentlicher Teil
gez. Koch gez. H. Blose
Schriftführerin Bürgermeister