Körperschaft: Stadt Buttstädt
Gremium: Stadtrat der Stadt Buttstädt, 9. Sitzung
Sitzung am: Montag, 18.05.2015
Sitzungsort: Marktplatz 1
Sitzungsbeginn: 19:30 Sitzungsende: 21:15
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Die Niederschrift umfasst 9 Seiten.
Teilnehmerverzeichnis
Sitzungsteilnehmer Bemerkungen Anwesend von - bis
Hendrik Blose Bürgermeister 19.30 – 21.15 Uhr
Mathias Aller Beigeordneter 19.30 – 21.15 Uhr
Jens Keil Stadtrat 19.30 – 21.15 Uhr
Bernd Hegenberger Stadtrat 19.30 – 21.15 Uhr
Susan Kitz Stadträtin 19.30 – 21.15 Uhr
Jürgen May Stadtrat 19.30 – 21.15 Uhr
Horst Krieger Stadtrat 19.30 – 21.15 Uhr
Erich Reiche Stadtrat 19.30 – 21.15 Uhr
Torsten Richter Stadtrat 19.30 – 21.15 Uhr
Christian Schwartz Stadtrat 19.30 – 21.15 Uhr
Entschuldigt fehlten Bemerkungen
Wolfgang Kolata
Heiko Czichos
Karola Strien
Unentschuldigt fehlten Bemerkungen
Rainer Hauf
Gäste Bemerkungen
Dr. Eberlein HSP Erfurt
Herr Hannes Bauamtsleiter VG Buttstädt
Zuhörer: 1
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
1. Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 9. Stadtratssitzung am 18.05.2015
3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 11, "Estrich"
4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 12, "Schlosser / Geländer"
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 13, "Innentüren"
6. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 21, "Photovoltaik"
7. Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf Radwegekonzeption
8. Beratung und Beschlussfassung über eine Erklärung des Stadtrates der Stadt Buttstädt zur Errichtung von Windenergieanlagen
9. Anfragen und Mitteilungen
B) Nicht öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt 1.
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Blose begrüßt die anwesenden Stadtratsmitglieder und als Gäste Dr. Eberlein, HSP Erfurt, Herrn Hannes, Bauamtsleiter VG Buttstädt, und Herrn Burghardt von der TA Sömmerda.
Die Einladung ging den Stadtratsmitgliedern form- und fristgerecht zu.
Der Stadtrat ist beschlussfähig.
Tagesordnungspunkt 2.
Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 9. Stadtratssitzung am 18.05.2015
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt die Tagesordnung über die 9. Stadtratssitzung vom 18.05.2015 ohne Änderungen.
Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 093-09/2015
Tagesordnungspunkt 3.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 11, "Estrich"
Wie in der letzten Sitzung gewünscht, gibt Dr. Eberlein eine Übersicht zu den Baukosten. Die Höhe der Baukosten beträgt lt. Kostenrechnung 1.256.000,- €. Einschließlich der in der heutigen Sitzung zu beschließenden Auftragsvergaben sind Aufträge in Höhe von 1.084.000,- € vergeben worden. Dabei ist ein Plus in Höhe von ca. 37.000,- € zugunsten der Stadt entstanden.
Es müssen noch 5 Gewerke vergeben werden: Maler, Fliesenleger, Bodenbelag, Schließanlage und Baureinigung. Für diese Gewerke betragen die Kosten etwa 150.000,- €, sodass sich die Gesamtkosten im Rahmen der geplanten Höhe bewegen.
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 14/2015 am 07.04.2015 öffentlich ausgeschrieben.
7 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 3 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 27.04.2015 um 14.00 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 07.05.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Tittmann-Fußböden-Sprotta GmbH, Lindenallee 31-33, 04838 Doberschütz / OT Sprotta, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 25.874,18 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Tittmann-Fußböden-Sprotta GmbH, Lindenallee 31-33, 04838 Doberschütz / OT Sprotta, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 25.874,18 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 11 (Estrich) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 094-09/2015
Tagesordnungspunkt 4.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 12, "Schlosser / Geländer"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 10/2015 am 09.03.2015 öffentlich ausgeschrieben.
7 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 1 Bieter sein Angebot abgegeben hat, fand am 27.04.2015 um 15.30 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 07.05.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Metallbau Schimmel GmbH, Gabelsberger Straße 11, 99628 Buttstädt, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 13.937,67 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Metallbau Schimmel GmbH, Gabelsberger Straße 11, 99628 Buttstädt, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 13.937,67 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 12 (Schlosser / Geländer) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 095-09/2015
Tagesordnungspunkt 5.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 13, "Innentüren"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 14/2015 am 07.04.2015 öffentlich ausgeschrieben.
8 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 2 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 27.04.2015 um 14.30 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Planungsbüro Hoffmann, Seifert und Partner, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 07.05.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma René Wagner, Steinbacher Straße 48, 98587 Rotterode, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 43.694,42 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma René Wagner, Steinbacher Straße 48, 98587 Rotterode, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 43.694,42 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 13 (Innentüren) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 096-09/2015
Tagesordnungspunkt 6.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Erweiterung und Teilsanierung Kindertagesstätte Sonnenschein, Los 21, "Photovoltaik"
Sachdarstellung:
Die Bauleistung wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 16/2015 am 20.04.2015 öffentlich ausgeschrieben.
9 Firmen bekundeten ihr Interesse an der Ausschreibung und forderten die Ausschreibungsunterlagen beim Planungsbüro ab.
Die Submission, zu der 6 Bieter ihr Angebot abgegeben hatten, fand am 07.05.2015 um 10.00 Uhr statt.
Die formale Prüfung, Eignungsprüfung, rechnerische, technische und Wirtschaftsprüfung der Angebote gem. VOB/A § 16 wurde durch das Ing.-Büro Hirsch, Erfurt, durchgeführt und das Ergebnis im Vergabevorschlag vom 08.05.2015 (als Anlage beiliegend) festgestellt.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Belectrik GmbH, 99610 Sömmerda, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 33.981,33 € den Auftrag zu erteilen.
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten der Maßnahmen: 1.435.000,00 €
jährliche Folgekosten: keine
Finanzierung
Eigenanteil: 1.224.000,00 €
Einnahmen, objektbezogen: 50.000,00 € (Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport)
161.000,00 € (Städtebaufördermittel)
Haushaltsbelastung:
einmalig/jährlich: einmalig
Veranschlagung
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt: X
Haushaltsstelle: 4640-9400-02
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt beschließt, der Firma Belectric GmbH, 99610 Sömmerda, mit der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 33.981,33 € den Auftrag zur Ausführung des Loses 21 (Photovoltaik) zu erteilen.
Beratungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
Beschlussnummer 097-09/2015
Tagesordnungspunkt 7.
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf Radwegekonzeption
Der Regionalplan Mittelthüringen soll fortgeschrieben werden. Bis zum 30.06. können Konzepte und Pläne eingereicht werden, die in diese Fortschreibung aufgenommen werden sollen.
Die Allianz „Thüringen Becken“ verfolgt das Ziel, den Ostkreis an das bestehende Radwegenetz anzubinden.
Bürgermeister Blose erläutert anhand einer Karte den vorliegenden Entwurf des Radwegekonzeptes. Dabei werden vorhandene landwirtschaftliche Wege und Bahnseitenwege genutzt, teilweise wird neu gebaut. Die Bahnbegleitstraßen des ICE dürfen nicht als Radwege genutzt werden.
Die Mitgliedsgemeinden der VG Buttstädt sind ebenfalls an einem Anschluss an das Radwegenetz interessiert und werden ähnliche Beschlüsse fassen.
Stadtrat Krieger äußert Bedenken, landwirtschaftliche Wege als Radwege zu nutzen. Er befürchtet eine Gefährdung der Radfahrer durch die z.T. sehr großen landwirtschaftlichen Maschinen. Herr Krieger befürwortet den Bau straßenbegleitender Radwege.
Sachdarstellung:
Die Allianz „Thüringer Becken“ verfolgt u.a. das Ziel einer durchgängigen Radewegeverbindung von Straußfurt/Kindelbrück über Sömmerda/Kölleda nach Buttstädt.
Dabei sollen auch die Mitgliedsgemeinden der VG Buttstädt an das bestehende Radwegenetz des Landkreises abgebunden werden.
Im vorliegenden Entwurf werden Vorstellungen der Kommunen für Wegetrassierungen dargestellt, wie unter Nutzung der vorhandenen landwirtschaftlichen Wege und der Bahnseitenwege im Zusammenwirken mit dem Straßenbauamt Mittelthüringen, den Flurneuordnungsämtern Gera und Gotha und dem Landratsamt Sömmerda das Radwegenetz auf- bzw. weiter ausgebaut werden könnte.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt billigt den vorliegenden Entwurf des Radwegekonzeptes.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufnahme des Konzeptes in die Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen zu beantragen.
Beratungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt mehrheitlich.
Beschlussnummer 098-09/2015
Tagesordnungspunkt 8.
Beratung und Beschlussfassung über eine Erklärung des Stadtrates der Stadt Buttstädt zur Errichtung von Windenergieanlagen
Im Zusammenhang mit der Änderung des Regionalplanes Mittelthüringen werden auch die Präferenzräume für die Windenergienutzung geändert. Windvorranggebiete wird es nicht mehr geben, sondern jeweils Einzelfallentscheidungen getroffen.
Die Bürger der Stadt Buttstädt sind bereits durch die ICE-Strecke verstärkt Emissionen ausgesetzt, Windenergieanlagen können nicht zusätzlich zugemutet werden. Auch die Nachbargemeinde Ilmtal-Weinstraße hat sich gegen Windenergieanlagen ausgesprochen.
Sachdarstellung:
Der Stadtrat der Stadt Buttstädt hat sich mit seinem Beschluss vom 29.07.2013 mehrheitlich gegen die Errichtung von Windenergieanlagen auf dem Hoheitsgebiet der Gemarkung Buttstädt ausgesprochen.
Derzeit wird der Regionalplan Mittelthüringen geändert. In diesem Regionalplan werden auch Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen.
Bis zum 30.06.2016 sind u.a. Kommunen aufgefordert, Hinweise und Anregungen zur Regionalplanung abzugeben.
Beschlussvorschlag:
Der Stadträte der Stadt Buttstädt unterstreichen die Beschlussfassung vom 29.07.2013 und sprechen sich auch weiterhin dafür aus, auf dem Hoheitsgebiet der Stadt Buttstädt keine Windkraftanlagen zuzulassen.
Beratungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Beschlussfassung erfolgt mehrheitlich.
Beschlussnummer 099-09/2015
Tagesordnungspunkt 9.
Anfragen und Mitteilungen
Bürgermeister Blose erinnert zum wiederholten Male an den 2. Buttstädter Bürgerdialog am 06.06. auf dem Marktplatz.
Stadtrat Schwartz fragt an, ob an der Bushaltestelle am Roßplatz das Zusatzschild „Taxi frei“ angebracht werden kann. Dies soll durch das Ordnungsamt der VG Buttstädt geprüft werden.
Nicht öffentlicher Teil
gez. Koch gez. H. Blose
Schriftführerin Bürgermeister