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Stadtratssitzung - Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, 15.02.2016, 19:30 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

 

Gremium:             Stadtrat der Stadt Buttstädt

Ort:                        Marktplatz 1

Raum:                    Rathaus

 

 

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil

 

1.             Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.             Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 15. Stadtratssitzung am 15.02.2016

3.             Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 14. Stadtratssitzung vom 30.11.2015, Teil A

4.             Vorstellung Projekt "Haus Sonnenwind" durch die Stiftung Finneck

5.             Beratung und Beschlussfassung über die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) der Stadt Buttstädt

6.             Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2016 für die Kindertagesstätte "Sonnenschein" Buttstädt

7.             Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2016 für das Kinder- und Jugendhaus Buttstädt

8.             Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2016 für den Seniorenclub Buttstädt

9.             Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2016 für das Freibad Buttstädt

10.           Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Buttstädt zum Zweckverband "Allianz Thüringer Becken"

11.           Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Planung Freiflächengestaltung Kita "Sonnenschein" Buttstädt, 2. Bauabschnitt

12.           Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Elektroarbeiten Kita "Sonnenschein" Buttstädt, Bestandsgebäude (Tischvorlage)

13.           Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Grabensanierung Gänsebach, Buttstädt

14.           Beratung und Beschlussfassung über die Gründung eines Betriebes gewerblicher Art (Photovoltaik-Anlage Kita "Sonnenschein" Buttstädt)

15.           Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Hebesatzes für Gewerbesteuern zum Haushaltsplan 2016

16.           Anfragen und Mitteilungen

 

 

B) Nicht öffentlicher Teil

 

Der Sitzungstermin und die Tagesordnung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Buttstädt, den 09.02.2016

 

 

 

H. Blose

Bürgermeister